Konstituierende Sitzung in Gebenbach

Der Gemeinderat Gebenbach stellte in seiner konstituierenden Sitzung die personellen Weichen für die neue Wahlperiode von 2020 bis 2026. Aufgrund der Corona-Pandemie fand die Auftakt-Sitzung in der Gebenbacher Mehrzweckhalle statt – wohl ein Novum in der bisherigen Geschichte. Bürgermeister Peter Dotzler gratulierte allen neuen und wiedergewählten Gemeinderäten zur ihrem Wahlerfolg. Sie gehören nun in den nächsten sechs Jahren der Partei Gemeinderat an, mit dem Ziel möglichst gemeinsam und erfolgreich für das Wohl der Heimatgemeinde zu arbeiten.

Von den Fraktionen wurde Hans Jürgen Zintl für die Freien Wähler, Cajetan Kredler für die CSU und Dominik Obermeier für die JA-Fraktion als Fraktionssprecher benannt. Bürgermeister Dotzler vereidigte die beiden neuen Gemeinderatsmitglieder Susanne Lindner (CSU) und Johannes Kohl (JA).

Einstimmig beschloss der Gemeinderat wieder zwei Bürgermeister-Stellvertreter zu wählen. Bei der Wahl zum zweiten Bürgermeister entfielen alle neun Stimmen auf die neue Rätin Susanne Lindner (CSU). Bei der Wahl zum dritten Bürgermeister setzte sich Dominik Obermeier (JA) mit 5:4 Stimmen gegen Christine Sabisch (FW) durch. Susanne Lindner legte anschließend ihren Amtseid vor Bürgermeister Dotzler ab. Der dienstälteste Gemeinderat Franz Gottschalk (FW) wurde als Verhinderungsvertreter für die Bürgermeister einstimmig vom Gremium gewählt. Der erste Bürgermeister wurde vom Gremium als Eheschließungs-Standesbeamter zur Bestellung bei der Verwaltungsgemeinschaft vorgeschlagen.

In der Satzung zur Regelung des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts wurden als Sitzungsgeld 30 € je Gemeinderatssitzung und für vorbereitende Fraktionssitzungen festgelegt, diese wurden auf 12 Sitzungen jährlich begrenzt. Als Verdienstausfall für Selbständige wurden 12 € je Stunde beschlossen. Geschäftsleiterin Sabine Wilde erörterte die Geschäftsordnung, welche auf die aktuelle Mustergeschäftsordnung des Bayerischen Gemeindetages angepasst wurde. So finden die Sitzungen regelmäßig am Donnerstag statt, die Ladungsfrist beträgt normal sechs Tage, in dringenden Fällen drei Tage, Anträge sollen 15 Tage vor der Sitzung gestellt werden. Zu den schriftlichen Ladungen können auch elektronische Ladungen rechtssicher erfolgen.

Als Vertreter für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Hahnbach entsendet die Gemeinde neben dem Bürgermeister Gemeinderat Cajetan Kredler, sein Stellvertreter ist Dominik Obermeier. Für die Verbandsversammlung Mimbacher Gruppe entsendet die Gemeinde neben dem Bürgermeister Franz Gottschalk und Johannes Kohl, die Stellvertreter sind Hans Jürgen Zintl und Markus Rösch. In den Kindergartenausschuss wurden zum Bürgermeister Cajetan Kredler und Hans Jürgen Zintl berufen. Als Jugendbeauftragten wählte das Gremium Johannes Kohl, als Seniorenbeauftragte Christine Sabisch, als Energiebeauftragten Hans Jürgen Zintl und neu als Innenentwicklungsbeauftragter agiert Markus Rösch. Diese Personalien beschloss der Gemeinderat jeweils einstimmig.

Bürgermeister Peter Dotzler berichtete noch aus der AOVE-Gesellschafterversammlung, auch hier gibt es Einschränkungen wegen der Corona-Krise für die Erstellung des neuen Entwicklungskonzeptes. Zweite Bürgermeisterin Susanne Lindner gab Bürgeranfragen im Bereich Ökoflächen, Geschwindigkeitsübertretungen im Gänswinkel und zum Kindergarten-Haushalt weiter. Dominik Obermeier und Cajetan Kredler sprachen Straßenschäden an. Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an.

Der Gebenbacher Gemeinderat im Krisenmodus: vorne v. li. Bürgermeister Peter Dotzler mit neuer Rätin und 2. Bürgermeisterin Susanne Lindner, 3. Bürgermeister Dominik Obermeier und neuem Gemeinderat Johannes Kohl, hinten v. li. die Gemeinderäte Franz Gottschalk, Hans Jürgen Zintl, Christine Sabisch, Markus Rösch und Cajetan Kredler.

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